Nur wegen der Quote: Grüne machen nicht kompetente Person zur Justizministerin
Man stelle sich vor, ein Justizminister besitzt die Kompetenz sein Haus zu leiten, hat keine Skandale oder Konflikte produziert und nur seine Arbeit gemacht. Man stelle sich vor, dass der Justizminister ein weißer Mann und bei den Grünen ist. Das ist ein gefährliches Unterfangen geworden, denn die Grünen scheinen sich offenbar nicht um Qualifikation und Kompetenz, vielmehr um Hautfarbe und Geschlecht zu scheren. So geschehen im Thüringer Landtag. Der seit 2019 amtierende Justizminister soll nun durch eine inkompetente Sachbearbeiterin ohne Berufserfahrung ersetzt werden.
Die Begründung: Er ist weiß, er ist männlich und erfüllt daher keine Quote.
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow von der LINKE, hat auf drängen und jammern der Grünen, den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams von den Grünen gefeuert. Hintergrund ist eine völlig idiotische politisch korrekte Kampagne der Ökopartei. Das Brisante an der Sache: Adams muss nicht gehen, weil er etwas verbockt hat, er muss aufgrund seiner Hautfarbe und Geschlecht seinen Posten räumen.
Als Nachfolgerin für das heikle und komplexe Amt ist die schwarze Politikerin Doreen Denstädt auserkoren worden, die weder über Politikerfahrungen, noch ein Jurastudium absolviert hat. Bisher arbeitete Denstädt als einfache Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium. Ihren gewaltigen und wohl in dieser Form einzigartigen Karrieresprung in Deutschland verdankt sie ausschließlich ihrem Geschlecht und ihrer Hautfarbe, nicht jedoch fachlicher Kompetenz.
Aus Sicht der Grünen in Thüringen, ist dieser Schritt notwendig geworden, da der Parteichef der Grünen Bernhard Stengele in die Landesregierung wollte. Der Regisseur Stengele, beerbt die freiwillig aus dem Amt scheidende Umweltministerin Anja Siegesmund, die Ende Januar ihren Posten räumen wird und sich aus der Politik zurückziehen möchte.
Für totale Schnappatmung sorgte der Umstand, dass in diesem Fall beide Grüne Minister Männer gewesen wären, was natürlich gegen die Parteilogik verstoßen würde. Adams bekleidet das Amt seit 2019 und weigerte sich zurückzutreten. Nur auf drängen, jammern und heulen der eigenen Partei sah sich Ramelow genötigt, einen kompetenten Minister zu entlassen. Und die Grünen? Sie jubeln und feiern den Umstand, dass der eigene Parteigenosse aus dem Amt geworfen wurde. Kurz gesagt: Sie bejubeln die Neubesetzung an der Spitze des Justizministeriums jetzt mit dem „Stellenwert, die die Themen Integration und Migration für uns Bündnisgrüne haben“.
Thüringen wird seit drei Jahren von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung unter der Führung der Linken, die von der CDU geduldet wird, regiert. Die Grünen stellen in dieser Regierung zwei von zehn Kabinettsmitgliedern. Bei der Landtagswahl 2019 erreichten sie nur mit viel Mühe 5,2 % der abgegebenen Stimmen. Im Herbst 2024 findet die nächste reguläre Landtagswahl statt. Es bleibt zu hoffen, dass die Thüringer die Grünen aus dem Landtag abwählen. Ein Verhalten dieser Art und das Motiv sind für eine moderne Regierung nicht tragbar. Eine Regierung sollte kompetente Minister für ihre Posten aufstellen, nicht jedoch Sachbearbeiter, die zu keinem Zeitpunkt mit dem anvertrauten Bereich Berührung hatten. In einem Kabinett hat Quote, Hautfarbe und Geschlecht nichts zu suchen. Wer Quoten will, sollte besser Theater spielen und nicht regieren.
